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Ein neues Gas- und Dampfkraftwerk soll in Wustermark, direkt im Westen vom Berliner Ring, für 1,5 Millionen Haushalte Strom liefern. Doch Bürgerproteste bieten dem Vorhaben massiven Widerstand. Unterstützung kommt vor allem vom Bezirk Spandau.

Angst vor Lärm und Umweltverschmutzung

Der Plan steht: Unmittelbar am westlichen Berliner Ring soll ein neues Großkraftwerk entstehen und mittels 1200 Megawatt Strom für 1,5 Millionen Haushalte bringen. Doch die Freude über das zukunftsweisende Großkraftwerk scheint nur dezent zu sein. Die Bürger der naheliegenden Gemeinden wehren sich gegen das neue Gas- und Dampfkraftwerk. Unterstützt wird der Bürgerprotest vom Bezirk Spandau. Grund für die mangelnde Euphorie sind Ängste um Lärm, Luftverschmutzung und Verschandelung der Umgebung.

Die Tochter der Schweizer Projektentwickler Advanced Power AG und der Siemens Project Ventures, Wustermark Energie, hat vor auf einem Areal, welches 16 Hektar misst, mit Erdgas Strom zu erzeugen. Die Anlage umfasst zwei Blöcke mit je 600 Megawatt Leistung. Beide Anlagen bestehen aus einem etwa 65 Meter hohen Schornstein, einem 45 Meter hohen Kesselhaus sowie einem 30 Meter hohen Maschinenhaus. Inklusive Kühlanlagen und einem Verwaltungstrakt werden die Ausgaben auf 640 Millionen Euro geschätzt. Baubeginn ist 2012 – bis 2015 soll das Kraftwerk fertig gebaut sein.

Die Umlage für Erneuerbare Energien steigt an, was alle Stromanbieter dazu zwingt, die Preise zu erhöhen. Und so müssen nun auch die Stadtwerke in Rosenheim verkünden, dass sie die Kosten nicht allein tragen können. So werden die Strompreise im kommenden Jahr also steigen. Glück hat nur, wer sich für einen Tarif mit Preisgarantie entschied.

Stadtwerke müssen Kosten weitergeben

Die gesetzliche Umlage begünstigt den Betrieb von Photovoltaik- und Windkraftanlagen, damit bis 2020 der Großteil der Energie aus erneuerbaren Energien kommen kann. Die Umlage steigt nun aber um über 70 Prozent, also von 2,047 auf 3,35 Cent pro Kilowattstunde. Ein Durchschnittshaushalt mit einem Verbrauch von 2700 Kilowattsunden muss dann 3,35 mehr im Monat zahlen. Der Geschäftsführer der Rosenheimer Stadtwerke, Dr. Götz Brühl, entschuldigte sich bei den Verbrauchern: „Diese Erhöhung müssen wir leider an unsere Verbraucher weitergeben“. Doch er blickt auch optimistisch in die Zukunft: „Wir haben den Strompreis über ein Jahr lang stabil gehalten und setzen auch künftig alles daran, den Kunden marktgerechte und faire Preise zu bieten“.

Auch Strom für Wasser wird steigen

Die Kosten für die Wasserversorgung machen es den Stromkosten nach und steigen. So müssen auch hier die Preise wohl oder übel angehoben werden. Die Stadtwerke konnten den Preis zwei Jahre lang stabil auf 1,07 Euro halten und erhöhen nun auf 1,17 Euro. Der jährliche Grundpreis ändert sich aber nicht und die Erhöhung kommt direkt dem Rosenheimer Wassernetz zu Gute. Damit bietet Rosenheim immernoch die niedrigsten Wasserpreise in Deutschland an.

Im Vergleich zur EU sind die Preise für Strom und Gas in Deutschland ausgesprochen hoch. Doch auch unter den Teuren gibt es Billige, wie sich bei einer Studie des Leipziger Instituts für Energie GmbH zum Strom- und Gasmarkt herausstellte. Laut der Studie, die gestern im Landtag in Stuttgart vorgestellt wurde, ist Baden-Württemberg das billigste Bundesland im Bereich Strompreise.

Machtlose Stromanbieter

In Baden-Württemberg zahlt man in einem durchschnittlichen Haushalt 21,18 Cent pro Kilowattstunde, womit nur Hamburg und Berlin noch billiger sind. Der deutsche Durchschnitt zahlt 23,58 Cent pro Kilowattstunde und liegt damit fast ein Drittel über dem Niveau der EU. Zu begründen ist dies mit den hohen Steuern und Abgaben, die immerhin 42 Prozent des Strompreises ausmachen. Bei Stromsteuer, Mehrwertsteuer, Umlagen für das Erneuerbare-Energien-Gesetz und der Kraft-Wärme-Kopplung sowie Konzessionsabgaben haben die Stromanbieter kaum noch Einfluss auf den Strompreis.

Kartellamt hilft beim Anbieterwechsel

Wirtschaftsminister Ernst Pfister zeigte sich über den guten Baden-Württembergischen Durchschnitt erfreut, rechnet aber auch hier mit Preiserhöhungen: „ Wer Ja sagt zu regenerativen Energien, muss den Menschen aber auch sagen, dass diese nicht zu Nulltarif zu haben sind“. Schon für die neuen Hochspannungsleitungen würden mehrere Milliarden Euro benötigt. Pfister legte den Verbraucher deshalb ans Herz, ein Auge auf billige Anbieter zu werfen und gegebenenfalls zu wechseln. Eine Markttransparenzstelle im Kartellamt soll den Verbrauchern ab nächstem Jahr dabei helfen, die Tarife zu vergleichen und außerdem die Preisbildung der Unternehmen beobachten.

Das Prinzip ist schon seit 1953 bekannt. Der Maybach nutzt das Prinzip schon: die Elektrochemie. Mit ihr verändert sich die Farbe eines Materials, wenn es unter Strom steht. Und das wird eine Revolution für die Fensterindustrie. Verschattende Markisen und mechanische Jalousien sind dann überflüssig.

Das Prinzip ist schon seit 1953 bekannt. Der Maybach nutzt das Prinzip schon: die Elektrochemie. Mit ihr verändert sich die Farbe eines Materials, wenn es unter Strom steht. Und das wird eine Revolution für die Fensterindustrie. Verschattende Markisen und mechanische Jalousien sind dann überflüssig.

Berlin –Der Stromhandel zwischen Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten soll künftig einfacher werden. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sprach von einem „Meilenstein bei der Verwirklichung eines europäischen Strom-Binnenmarktes“. Er bezog sich dabei auf die zuvor in Kraft getretene regionale Strommarkt-Kopplung zwischen den Staaten.

Mehr Wettbewerb

Stromhandel und Buchungen von Netzkapazitäten in den betroffenen Grenzregionen sollen effizienter miteinander verknüpft werden. Aus diesem Grund wurde das Abkommen von Regierungsbehörden, Strombörsen und Netzbetreibern geschlossen. Damit sei die Grundvoraussetzung für mehr Wettbewerb und günstigere Preise, die letztlich den Verbrauchern zu Gute kämen, gegeben, sagte Brüderle.

Bisher waren zwei getrennte Geschäfte notwendig gewesen, um den in Deutschland erzeugten Strom nach Frankreich verkaufen zu können. Unternehmen hätten neben der entsprechenden Strommenge dabei parallel auch hinreichende Übertragungskapazitäten buchen müssen.

Weniger Unsicherheiten für Unternehmen

Durch Engpässe an den Grenzen konnte es jedoch passieren, dass eines der beiden Teilgeschäfte platzte und das Unternehmen dann auf den bereits ausgelegten Kosten des anderen sitzen blieb. Durch die Marktkopplung, die beide Geschäfte miteinander verbindet, erhalten Marktakteure zusätzliche Planungssicherheit.

Recklinghausen – Der Vermieter darf einen Teil der Kosten für die energetische Sanierung des Wohngebäudes jährlich auf seine Mieter umlegen. „Der Vermieter darf die jährliche Miete um elf Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen, wenn er bauliche Maßnahmen durchgeführt hat, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen“, erklärt Claus O. Deese vom Mieterschutzbund. Darunter verstehen sich auch Modernisierungen, die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder zu einer Einsparung von Energie oder Wasser führen.

Umgelegt werden können aber nur Modernisierungsmaßnahmen, wie neue Wärmedämmplatten oder eine neue Heizanlage. Für neue Fassadenanstriche oder Reparaturen der Rollläden trifft das nicht zu, erläutert Deese.

Schriftliche Benachrichtigung des Vermieter nötig

Der Vermieter kann jedoch nicht einfach eine Mieterhöhung verlangen, sondern muss im Vorfeld einige Regelungen beachten. Er muss den Mieter noch vor Beginn der Maßnahmen schriftlich über diese und die anschließende Erhöhung der Miete informieren. Nach Abschluss der Arbeiten muss er die Kosten nachvollziehbar aufschlüsseln. Mieter sollten die Kosten genau überprüfen. Konnte der Vermieter durch die Modernisierung fällige Reparaturen einsparen, müssen diese ebenso wie Zuschüsse von Dritten, von den Gesamtkosten abgezogen werden.

Sonderkündigungsrecht beachten

Bei Mieterhöhungen hat der Mieter immer ein Sonderkündigungsrecht. Er kann bis zum Ende des zweiten Monats nach Zugang des Mieterhöhungsschreibens das Mietverhältnis außerordentlich zum Ablauf des übernächsten Monats kündigen, erklärt Deese. Macht der Mieter von diesem Recht gebrauch, tritt die Mieterhöhung tritt nicht in Kraft.

Für die Beleuchtung des Außenbereichs, wie etwa der Terrasse oder dem Innenhof, empfiehlt der TÜV Süd LED-Lampen. Trotz der stärksten Leuchtkraft, verbrauchen sie den wenigsten Strom. Laut TÜV Süd kann man mit LED-Lampen die verschiedensten Stimmungen und Lichteffekte erzeugen. Durch die hohe Leuchtkraft auf kleinster Fläche, kann es aber je nach Produkt, zu Blendwirkungen kommen. Deshalb sollte man sich im Fachhandel genauestens zur speziellen Situation beraten lassen.

Strom und Kabel sparen

Im Außenbereich kann man mit Lampen zudem ökologische Zeichen setzten, zum Beispiel durch ein kleines Solarpanel, das eine autarke Energieversorgung gewährleistet. Damit entfällt auch die Verkabelung.
In Geräteschuppen und Gartenlauben sei auch der Einsatz von Energiesparlampen beziehungsweise Kompaktleuchtstofflampen gänzlich unbedenklich. Nach Angaben der Experten sei allerdings beim Einsatz von Energiesparlampen im Wohn- und Arbeitsbereich Umsicht geboten.

Energiesparlampen nur in Metalllampen

Da die elektronischen Vorschaltgeräte neuer Lampenmodelle elektromagnetische Felder erzeugen, rät der TÜV Süd nur Energiesparleuchtmittel in Lampen mit geerdetem Gehäuse zu verwenden. Dies sind zum Beispiel Metalllampen und Lampen mit Metallgitter.

Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer Freitagsausgabe berichtet, plant die Deutsche Bahn, die Strompreise für die privaten Bahnunternehmen teurer zu machen. Das bedeutet, dass die elektrische Energie aus dem Netz der Deutschen Bahn ab Anfang 2011 teurer wird. Der Strom wird in dem staatseigenen Konzern mit dem Fahrdraht erzeugt. Die Preissteigerungen werden voraussichtlich sieben Prozent erreichen. Die Angaben entstammen einem Brief der Deutschen Bahn an die betroffenen Unternehmen.

Längere Laufzeiten der Atomkraftwerke

Als einen Hauptgrund für die Anziehung der Preise für die Energie aus dem Fahrdraht um rund 7 Prozent gibt die Deutsche Bahn die Verlängerung der Atomkraftwerklaufzeiten an. Diese bringen enorme Zusatzbelastungen mit sich, die das Unternehmen teilweise an die privaten Konkurrenten, welche den Strom der Deutschen Bahn nutzen, weitergeben müsse. Als die erheblichen Mehrbelastungen gibt die Bahn die zusätzlichen Kosten für Steuer auf Atombrennstoffe, den Aufbau eines Fonds für Ökoenergien sowie die Nachrüstung von Atommeilern an. Allerdings bezieht die Deutsche Bahn, die ist Deutschlands größter Stromabnehmer, nur gut ein Viertel des Stroms aus Atommeilern. Der restliche Strom stammt aus Kohlekraftwerken und erneuerbaren Energien.

Preiserhöhung als Angriff auf den Wettbewerb

Das Stromnetz der Deutschen Bahn steht ist von dem herkömmlichen Stromnetz unabhängig. Das bedeutet für die Bahnkonkurrenten, die auf die Nutzung des Bahnstroms angewiesen sind, dass sie nicht nur für die Nutzung der Trassen, sondern auch für den Strom der Deutschen Bahn zahlen müssen. Der Chef des privaten Bahnunternehmen Keolis, Hans Leister, zeigte sich über das Schreiben der Bahn empört. Er ist davon überzeugt, dass die Bahn die Konkurrenten zur Kasse bitte, um die Gewinne aus dem Netz anschließend in die Konzernholding abführen zu können. Seiner Meinung nach ist diese Strategie ein Angriff auf den Wettbewerb.

Sowohl der Bund der Steuerzahler als auch die Polizeigewerkschaft fordern, dass sich die Stromkonzerne an den Kosten für den Atommüll-Transport nach Gorleben beteiligen. Sie schlagen eine Sicherheitsgebühr von 50 Millionen Euro vor. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt, es sei nicht richtig, dass die Sicherheitskosten lediglich von den Steuerzahlern getragen werden, während die Konzerne Millionengewinne erwirtschafteten.

Castor-Transport kostet mehr als 50 Millionen Euro

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, zeigt sich empört, dass die Steuerzahler die Kosten für die Sicherung des Castor-Transportes nach Gorleben zahlen müssen, obwohl die Atomkonzerne Gewinne in Millionenhöhe einstecken. Er fordert deshalb, von den Atomkonzernen eine Sicherheitsgebühr in Höhe von 50 Millionen Euro zu verlangen. Zur Verdeutlichung seiner Forderungen vergleicht er den Castor-Transport mit einem herkömmlichen Schwerlasttransport, der von den jeweiligen Unternehmen finanziert werden müsse. Seiner Ansicht nach ist auch die Entsorgung von Brennstoffen Bestandteil des Betriebes von Atomkraftwerken. Aus diesem Grund seien auch allein diese dafür verantwortlich. Zudem rechnet er vor, welche Kosten durch den Transport nach Gorleben entstehen. Er betont, dass die Kosten für den Transport eigentlich noch nicht voraus gesagt werden könnten. Ausgehend von Niedersachsen fallen allein für den Polizeieinsatz Sonderkosten in einer Höhe von rund 25 Millionen Euro an, die sich aus den Kosten für Unterkünfte, Verpflegung und Sachmittel ergeben. Auch die Überstunden der mehr als 16.000 Polizisten müssten berechnet werden. In dieser Rechnung nicht integriert sind die eigentlichen Personalkosten. Außerdem seien andere Unternehmen auch für die Absicherung eines Schwerlast-Transports verantwortlich und müssten die Kosten tragen. Wendt fordert die gleiche Vorgehensweise bei Castor-Transporten.

Bund der Steuerzahler befürwortet Vorstoß

Die Polizeigewerkschaft bekommt vom Bund der Steuerzahler Rückendeckung. Denn auch dieser zeigt sich von der Idee, die Atomkonzerne an der Entsorgung ihrer Atomabfälle zu beteiligen, angetan. Der niedersächsische Landesgeschäftsführer Bernhard Zentgraf sagte, das Verursacherprinzip spreche für eine derartige Vorgehensweise. Er fordert deshalb die Innenminister von Bund und Ländern auf, diesen Vorstoß in ihrer Herbstkonferenz bezüglich der Anwendbarkeit zu prüfen. Sollte die Kostenbeteiligung nicht durchsetzbar seien, soll die Bundesregierung eine Vereinbarung mit den Konzernen treffen. Uwe Schünemann (CDU), Innenminister von Niedersachsen, will sich die Kosten von der Bundesregierung erstatten lassen. Er vertritt den Standpunkt, dass der Bund, wenn er den Atommüll aus Frankreich zurückhole, auch die Kosten dafür übernehmen müsse. Der Bund müsse die Länder für die unzumutbaren Sonderbelastungen entschädigen. Darauf hätten die Länder ein verfassungsrechtliches Recht. Die Sonderbelastungen treffen Niedersachsen mit dem Gorleben-Transport.

Die Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG erhöht zum ersten Januar des kommenden Jahres die Strompreise für die rund 290.000 Stromkunden. Dieser Schritt sei für die NVV unumgänglich, da ebenfalls ab Januar die Abgaben für den Ausbau der erneuerbaren Energien steigen. Die Abgaben steigen von derzeit 2,05 Cent je Kilowattstunde auf zukünftig 3,5 Cent je Kilowattstunde. Geregelt wird die Umlage in dem Erneuerbare Energien Gesetz. Für einen durchschnittlichen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 4.000 Kilowattstunden kommen pro Jahr 50 Euro Mehrzahlungen zu.

Neue EEG-Umlage treibt Stromkosten in die Höhe

Im Januar soll die Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG um 70 Prozent steigen. Wie der Geschäftsführer der NVV-Tochter NEW Energie, Dr. Wolfgang Hüppe, mitteilt, könne die NVV diese Kosten nicht kompensieren und müsse sie an die Verbraucher weiterreichen. Er macht zugleich darauf aufmerksam, dass es dem Unternehmen durch eine günstige Einkaufspolitik die Mehrbelastungen so gering zu halten. Eigentlich müsste der Stromversorger die Stromkosten bei einem Jahresverbrauch von 4.000 Kilowattstunden um jährlich 70 Euro erhöhen.

NVV bietet Alternative

Ab Januar bietet die NVV ihren Stromkunden zudem einen alternativen Tarif. Der ‚Newstrom-fest‘-Tarif ist auf eine Mindestlaufzeit von zwei Jahren festgelegt und enthält einen Festpreis für Strom. Dieser Tarif bringt sowohl Vor- als auch Nachteile mit sich. Denn zum einen kommen auf die Kunden, die sich für den Festpreis-Tarif entscheiden, keine Preiserhöhungen aufgrund steigender Strompreise in den kommenden zwei Jahren zu. Werden jedoch die Steuern oder Umweltabgaben erhöht, kann es auch bei diesem Tarif zu Preiserhöhungen kommen. Zum anderen profitieren sie auch nicht Strompreissenkungen, denn auch diese werden an die Kunden nicht weiter gegeben.

Des Weiteren ist ein schnelles Wechseln des Stromanbieters nicht mehr möglich. Durch die zweijährige Laufzeit wird die Flexibilität erheblich eingeschränkt. Hüppe teilte mit, dass Briefe der NVV, die über den neuen Tarif informieren sollen, in den kommenden Tagen an die Stromkunden verschickt werden.