Solarbranche vor erneuter Subventionskürzung
Hamburg – Nach Angaben der „Financial Times Deutschland“ vom Montag, jedoch ohne Angabe von Quellen, haben die Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Solarindustrie gefruchtet. Man habe sich darauf geeinigt eine reguläre vierteljährliche Abschlagszahlung bei der umstrittenen Ökostromvergütung einzuführen und die Fördermittel erneut zu kürzen.
Damit würden Einschnitte nicht erst zum Jahreswechsel sondern schon quartalsweise erfolgen. Würde die Zahl der zugebauten Solaranlagen im Frühjahr die politischen Vorstellungen überschreiten, könnte die Vergütung schon im Sommer gesenkt werden.
Obergrenze für Zubau
Beschwichtigend hatte sich die Solarbranche schon im November auf eine Obergrenze des Zubaus geeinigt. So sollen künftig jährlich nur noch drei bis fünf Gigawatt zugebaut werden dürfen. Im Jahr 2010 lag der Zubau bei sieben bis acht Gigawatt Gesamtleistung. Das entspricht in etwa einer Verdoppelung zum Vorjahr. Durch die großzügige Förderung ist Deutschland weltweit der größte Solarmarkt.
Schlechtes Image für Ökostromausbau
Allerdings nimmt die Entwicklung der Ökostromförderung bedenkliche Ausmaße an. Derzeit beläuft sich die Förderung auf 13 Milliarden Euro, die von den Verbrauchern durch die EEG-Umlage gezahlt wird. Zu Beginn 2011 stieg sie von 2 auf 3,5 Cent je Kilowattstunde, also um 75 Prozent. Dadurch ist die Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber der Ökostromförderung stark gefährdet. Mit Hinblick darauf wurde eine parteiübergreifende Kürzung der Subventionen gefordert.
